Landtag
Meine Arbeit als Landtagsabgeordneter verteilt sich auf meinen Duisburger Wahlkreis und den Düsseldorfer Landtag. Im Landtag finden wöchentlich unsere Fraktionssitzungen statt. Die eigentliche parlamentarische Arbeit findet in den Arbeitskreisen und Ausschusssitzungen statt. Die fertigen Anträge und Gesetzentwürfe werden letztlich in monatlichen Plenarsitzungen interfraktionell diskutiert.
In dieser 18. Wahlperiode bin ich Mitglied in folgenden Ausschüssen:
Verkehr
Der Verkehrsausschuss ist zuständig für Gesetzentwürfe, Verordnungen etc. aus den Themenkreisen Mobilität, Luftverkehr, Schifffahrt, Logistik, Eisenbahnen, ÖPNV, Straßeninfrastruktur und Straßenverkehr.
Heimat und Kommunales
Ein Schwerpunkt des Ausschusses ist die Stärkung und der Erhalt der kommunalen Selbstverwaltung für die Städte, Gemeinden und Kreise in Nordrhein-Westfalen. Des Weiteren werden alle Fragen der kommunalen Verfassung im Ausschuss federführend behandelt.
Haushaltskontrolle
Der Landtag beschließt auf Empfehlung des Ausschusses für Haushaltskontrolle über die Entlastung der Landesregierung zur Haushaltsrechnung des Vorjahres. Er stellt hierbei die wesentlichen Sachverhalte fest und beschließt über einzuleitende Maßnahmen. Die Empfehlung des Ausschusses für Haushaltskontrolle erfolgt unter Einbeziehung des Jahresberichtes über das Ergebnis der Prüfung des Landesrechnungshofes.
Infos zu den Fachausschüssen (landtag.nrw.de)
Alle Infos zur SPD-Fraktion finden Sie hier (spd-fraktion-nrw.de)
Reden im Landtag
„Binnenschifffahrt ins Zentrum stellen – Die Nationale Maritime Konferenz 2025 muss in Nordrhein-Westfalen stattfinden“
vom 19.06.2024
CDU und Grüne haben einen inhaltsgleichen Entschließungsantrag gestellt - mit dem Unterschied, dass der Minister in höchsten Tönen gelobt wird. Grund genug, unseren Antrag abzulehnen. Uns, SPD und FDP, geht es aber um die Sache, um NRW, um die Binnenschifffahrt und deshalb haben wir dem Antrag der Regierungskoalition natürlich zugestimmt.
„Straßen entlasten: Einsatz von Großraum- und Schwerlasttransporten optimieren“
vom 20.03.2024
Hier meine heutige Rede zum Antrag von CDU und Bündnis90/DIE GRÜNEN
Straßen entlasten: Einsatz von Großraum- und Schwerlasttransporten optimieren
Das Thema ist wichtig und wäre absolut diskussionswürdig. Leider wurde nur ein Schaufensterantrag zur direkten Abstimmung gestellt, ohne konkrete Lösungsvorschläge. So kann man noch nicht mal mehr im Ausschuss um die besten Lösungen streiten. Schade!
„Leistungsfähigkeit des Rheins als Wasserstraße und logistische Lebensader erhalten“
vom 31.08.2022
Der Rhein ist die wichtigste Lebensader für Industrie und Handel in NRW. Ziel einer guten Verkehrspolitik muss es sein, Güter von der überlasteten Straße auf die Schiene und die Wasserstraße zu bekommen. Durch den historischen Tiefstand der Rheinpegel können Binnenschiffe nur zu einem Drittel gefüllt werden und werden dadurch knapp und teuer. Die Versorgungssicherheit der Industrie mit Rohstoffen ist massiv gefährdet. Deshalb ist es richtig, die Fahrrinnen zu vertiefen um den Rhein befahrbar zu halten. Der Rhein und seine Nebenwasserstraßen, Brücken und Liegeplätze müssen modernisiert und für die Zukunft sicher ertüchtigt werden.
Besuch im Landtag
Sie möchten mich im Landtag besuchen? Gerne! Der Besucherdienst bietet verschiedene Besuchsprogramme an. Während der einstündigen Diskussionsrunde stehe ich Ihnen dann Rede und Antwort auf Ihre Fragen.
Alle Informationen finden Sie hier (landtag.nrw.de)
Besucherdienst
Landtag Nordrhein-Westfalen
Postfach 10 11 43
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T (0211) 884-2955/-3202
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